Blamage für das Parlament / ALFA setzt sich für Rückkehr zum Abitur nach 13 Schuljahren ein

Auf der Mitgliederversammlung der Landeselternschaft NRW am Samstag stellte Prof. Dollase die Ergebnisse einer Befragung zum Thema Schulzeitverkürzung vor. Die Landeselternschaft hatte wissen wollen, was ihre Mitglieder zu G 9 denken. Insgesamt 55.954 Personen nahmen an der Befragung teil. Das Ergebnis ist mehr als eindeutig: 88% der Eltern bevorzugen G 9, ein Abitur wieder nach 13 Jahren. Bei Eltern von Grundschulkindern ist dieser Wert mit 93,4% sogar noch höher.

ALFA, die als erste Partei ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2017 bereits verabschiedet hat, setzt sich konsequent für die Rückkehr zu G 9 nach niedersächsischem Vorbild ein. „Das Experiment der Schulzeitverkürzung in NRW muss als gescheitert angesehen werden,“ so der Programmvorstand der ALFA, Prof. Schiele. „Wenigen erkennbaren Vorteilen stehen viele konkrete Nachteile gegenüber. Durch die Schulzeitverkürzung kommt die Persönlichkeitsentwicklung der Schüler durch Sport, Musik, Kunst zu kurz, Abiturienten sind weniger reif und haben größere Probleme im Studium. Sie lernen wahrscheinlich auch weniger und sind somit insgesamt schlechter auf ihr Leben vorbereitet.“

Im Gegensatz zur eindeutigen Präferenz bei den Bürgern, sieht die Zustimmung bei den etablierten Parteien fast genau gegenteilig aus. In der letzten Abstimmung über die Rückkehr zu G 9, die aufgrund der erfolgreichen Volksinitiative G9 Jetzt NRW 2015 nötig geworden war, stimmten im nordrheinwestfälischen Landtag 95% der SPD Abgeordneten gegen G 9, 91% der FDP Abgeordneten und ebenso 93% der Grünen. Der Rest beteiligte sich gar nicht an der Abstimmung. Auch bei der CDU stimmte kein einziger Abgeordneter mit der Mehrheit der Bürger. Diese Fraktion enthielt sich der Stimme.

„Das Ergebnis der jüngsten Befragung ist eine Blamage für den Landtag, zeigt sie doch, dass die etablierten Parteien hier eine Politik betrieben, die weitestgehend losgelöst ist von den Präferenzen der Bürgern,“ so Prof. Schiele. „Der eigentliche Skandal ist, dass hier einmal mehr deutlich wird, wie wenig unser Politiksystem funktioniert. NRW braucht die Möglichkeit fairer Volksentscheide auch auf Landesebene, um ein Korrektiv zum Parlament zu haben. Die Bürger selbst müssen unmittelbar über ihr Schicksal und das ihrer Kinder entscheiden können.“ Entsprechend ist eines der zentralen Anliegen der ALFA die Ergänzung des bisherigen Systems durch direktdemokratische Elemente. Direkte Demokratie soll das bestehende parlamentarische System nicht ersetzen. Zur „Abarbeitung“ der meisten Gesetzesvorlagen funktioniert das Parlament gut. Es gibt aber immer wieder Fälle, wie etwa G 9, in denen die Bürger selber und direkt entscheiden müssen. In NRW stehen dem jedoch viel zu hohe Hürden entgegen, die dringend auf Schweizer Niveau gesenkt werden müssen.