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Corona verdirbt die Sitten: Nicht nur Rote und Grüne Politiker arbeiten daran, mit der Keule Corona die Schuldenbremse aus der Verfassung zu verbannen. Corona als Freibrief auch für eine ausufernde gigantische Verschuldungswelle in der EU. Aber bitte bedenken - der Clou der Schuldenbremse besteht darin, dass sie der Politik die willkürliche Verfügungsmacht über die Staatsverschuldung entzieht und sie an Regeln bindet, die, da in der Verfassung verankert, von jeder Regierung befolgt werden müssen. Das Prinzip ist wichtiger als die konkrete Ausgestaltung. 

Corona ist bekanntlich ein weltweites Problem, ein Kontinent allein kann die Pandemie nicht besiegen. Unser hin und her sorgt immer für eine Verteilung der Viren auf diesem Planeten. Nur wenn alle Menschen dieser Erde geimpft sind, könnte das Virus beherrschbar erscheinen. Das heißt auch: Nach dem Vorbild der Grippeimpfung werden wir uns immer wieder impfen lassen müssen, sonst bekommen wir die Krankheit wie die Grippe. Dieses Corona Virus ist eine Dauerwelle. Mutationen zwingen zu Anpassungen des Impfstoffes - wie bei der Grippe Impfstoff Anpassung jedes Jahr.

Nachdenkenswert: Ein Blick auf die Massentierhaltung könnte zeigen, hier entstehen Krankheiten und hier ist der Quell überspringender Viren auf den Menschen. Massentierhaltung macht krank, auch uns Menschen. - Nur so als Idee.

 

Dauerwelle Corona: Australien und andere machen es vor. Die Neuinfektionen lassen sich natürlich gegen Null drücken. »Ein Lockdown müsste länger und intensiver sein. Nur dann lassen sich die Inzidenzen erreichen, die deutlich niedriger sein sollen als aktuell.«  sagt Gerald Gaß, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft im Sommer 2020. Bedenklich und typisch finde ich, dass es Demokratien offensichtlich nicht gelingt, in einem Modell wie der EU eine Gemeinsamkeit der Vernunft herzustellen, der Corona Pandemie geschlossen und zielführend entgegenzutreten. Nicht umsonst gibt es inzwischen ein Manifest europäischer Forscher, in dem appelliert wird: in 4 Wochen könnte alles vorbei sein. Aber auch das schafft eine EU nicht. (Stand 1.2.21)

 

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Was bleibt mir politisch in Erinnerung?  Im Rat der Stadt Paderborn gibt es Menschen, die ein Problem mit der Akzeptanz anderer Meinung haben und die Meinungsfreiheit in unserer Demokratie nur ertragen, wenn es um die eigene Meinung geht. 

Mein Eintreten für „Bürger beteiligen“ wird hier Populismus genannt. Die Not im Umgang mit dem Populismus beginnt schon beim Namen. Demokratie heißt, wörtlich übersetzt, Volksherrschaft. Also: Das Volk herrscht, nicht die Regierung, nicht die Verwaltung, nicht die Eliten. Und im Artikel 20 des Grundgesetzes steht ein Satz, der fast schon das Fürchten lehren könnte: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ Volk, lateinisch populus: So gesehen wäre Populismus in einer Demokratie die normalste Sache der Welt. Wem aber Argumente mit etwas fehlen, der bezichtigt den anderen einfach als Populisten. 

Das Mandat in der Kommunalpolitik im Rat der Stadt Paderborn läuft nun im Oktober aus. Über alle wesentlichen öffentlichen Ereignisse im Rat habe ich berichtet, auch um Rechenschaft abzulegen gegenüber all denen, die sich dafür interessiert haben "Was machen die da eigentlich?".

HIer nun endet dieser berichtende blog im Oktober 2020.