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Juli 2020

30.07.2020  Maskenpflicht in Städten

Steigende Corona-Infektionszahlen führen zu präziseren Reaktionen. Überall dort, wo viele Menschen zusammen sind und sich oft auch locker bis sehr leichtsinnig zeigen, ist es offensichtlich notwendig, zumindest auf einer Pflicht zur Maske zu bestehen.

Amsterdam und Rotterdam führen nun als erste niederländische Städte eine Maskenpflicht ein. Diese gelte für besonders belebte Plätze, Straßen und Geschäfte, teilten die Großstädte am Donnerstag mit. Die Maskenpflicht soll für alle Personen über 13 Jahren gelten. Jena hat das schon vor Monaten erfolgreich vorgemacht.

Das Verhalten vieler Menschen hier in Paderborn ist ein einziger Graus. In der Quasi-Libori-Woche stehen viele zusammen, haben Freude, trinken - als wäre Corona kein Thema.

Die bedrohlichen Beispiele aus Belgien, Frankreich, Spanien zeigen: der Preis der Sorglosigkeit ist hoch !

Die Corona Demos irren: NIemand sollte bezweifen, dass es diese Pandemie gibt. Es ist sicher nicht immer ehrlich informiert worden, vieles wird behauptet, manches wird auch verschwiegen. Die Politik ist nicht immer sehr galubwürdig. Die Schulöffnungen gehören dazu. Die Politik hat hier ihre Hausaufgaben nicht gut gemacht. Einfach die Schulen öffnen, einige Schutzmaßnahmen anordnen, das reicht sicher nicht. Es braucht zum Beispiel sehr viel mehr Lehrer, um Unterricht im Schichtbetrieb aufteilen zu können, aus 1 Gruppe mit 30 Schülern werden dann 3 x 10 Kinder pro Gruppe, das aber braucht mehr Lehrer. Die könnten zum Beispiel für 1 - 2 Jahre auf freiwilliger Basisi aus der Pension zurück geholt werden.

Es geht um uns alle:

Es ist nicht zielführend, nur auf einen Impfstoff zu hoffen. Wenn unser Ziel aber ist, die Infektionszahlen dauerhaft auf ein Minimum zu drücken, dann muss man auch ehrlich kommunizieren, dass wir bestimmte Bereiche auf nicht absehbare Zeit nicht wieder so öffnen können, wie es vor Corona der Fall gewesen ist: Kinos zum Beispiel, Fußballstadien, Konzerthallen.

 

28.07.2020  Einreisekontrolle Flughafen

Spät, aber sie kommt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will, dass Reisende, die aus rund 130 Ländern und Gebieten mit erhöhtem Risiko einer Sars-CoV-2-Infektion zurückkehren, verpflichtend einen Corona-Test absolvieren müssen. Kommende Woche wird eine entsprechende Verordnung in Kraft treten. 

Aktuelles Beispiel: Freunde waren mit ihrem Wohnmobil LKW in Brasilien durch Corona gestoppt worden. Weil alle Grenzen geschlossen sind und Privates daheim geregelt werden musste, sind die beiden superaufwändig nun nach 8 Wochen Stillstand von Brasilien nach Frankfurt geflogen. Von Brasilien, dem zurzeit Mega hotspot!

400 Menschen im Flieger. Sie steigen in Frankfurt aus dem Flieger und es passiert - nichts. Niemand befragt oder kontrolliert sie. Sie nehmen einen Mietwagen und fahren nach Paderborn und melden sich am nächsten Tag im Gesundheitsamt Paderborn. Dort hören sie "Schön, dass Sie sich gemeldet haben." Das war`s. Und das bei Menschen, die aus Brasilien kamen.

Die Beiden haben sich testen lassen, zum Glück negativ. Man beobachtet sich und ich hoffe, dass alles ok bleibt. Wir werden sehen.

 

24.07.2020  Das war`s.

Heute haben wir an die Presse gegeben, dass wir für LKR in Paderborn nicht zur Kommunalwahl antreten. Wie mehrfach gesagt,  unsere Mandate im Rat der Stadt laufen nun aus; wir haben diese bewusst nicht an die AfD zurückgegeben, wir haben sie mit enormer Familien- und Freundesunterstützung auch selbst erarbeitet, obwohl wir eigentlich andere Lebensziele hatten, wir wollten mit unserem Wohnmobil reisen….. nun haben wir die Zeit, können aber nicht in die große weite Welt hinaus. Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt.
 
 
"Nach vielerlei Abwägung ist nun eine Entscheidung in Sachen Kommunalwahl gefallen: LKR treten zur anstehenden Kommunalwahl im September nicht wieder an. In Zeiten, in denen niemand weiß, ob es ein Nach-Corona überhaupt gibt, kann niemand sagen, wie es weitergeht, sodass es notwenig wird, die Prioritäten neu auszurichten. Es wäre mehr als nur inkonsequent, wenn wir uns für die Teilnahme in der Kommunalpolitik bewerben würden, gleichzeitig aber erklären, wegen der Corona Infektionsgefahr an Sitzungsterminen in geschlossenen Räumen nicht teilnehmen zu wollen.
Wir sind beide bald 70 Jahre alt und da gilt es auch Platz zu machen für andere. Paderborner Kommunalpolitik braucht vielmehr jüngere Frauen und Männer aus allen Berufsfeldern, die sich engagieren und die hat leider auch die LKR in Paderborn nicht. Die aktuellen Ereignisse zeigen, dass es dem Rat offensichtlich nicht gut tut, wenn sich in der Politik zuviele Jahresringe bilden.
Persönlich gilt für uns auch das Folgende. Die Bedeutung der Dinge, die im Leben wirklich wichtig sind, verschiebt sich besonders dann, wenn es „plötzlich“ Enkelkinder in der Familie gibt. Gerade in diesen schwierigen Zeiten zeigt sich, dass Großeltern oft eine ganz besondere Rolle im Leben ihrer Enkel spielen und um diese vier Kleinen möchten wir uns auch kümmern.
 
Wir möchten betonen, dass das Engagement im Rat für uns ein Erfahrungsmehrwert darstellt, auch wenn es manchmal Zeit und Nerven gekostet hat und auch einige Entscheidungen aus heutiger Sicht nicht richtig waren. Ich bedaure zum Beispiel, für die Gründung der Wohnungsgesellschaft gestimmt zu haben, weil heute immer deutlicher werde, dass sich schon jetzt im Geschosswohnungsbau ein deutliches Überangebot abzeichnet und es statt dessen mehr Einfamilienhäuser für junge Familien in Paderborn braucht. Die Flucht in das Betongeld ist eine gefährliche Fehlentwicklung und das muss eine Wohnungsgesellschaft nicht auch noch fördern. 
Für die politische Zukunft schaue ich im Moment  auf meine Arbeit als Landesvorsitzender LKR NRW. Ich bin überzeugt, dass es wichtig ist, immer wieder auf die Gefahren einer Schulden- und Haftungsunion hinzuweisen, wie die jüngsten EU Gipfelbeschlüsse zeigen, die ein Türöffner in diese Entwicklung sind. Aus meiner Sicht eine sehr ungute Entwicklung.

 

22.07.2020  unglaublich

Unglaubliches heute in der Ratssondersitzung. FBI Vertreter Hüttemann kündigt ohne jede vorherige Kommunkikation darüber die bisher geltende pairing Vereinbarung auf. Diese Vereinbarung war die Grundlage eines stark verkleinerten Rates der Stadt, um die Infektionsgefahr für die Ratsmitglieder zu senken. Gleichzeitig stellte er den Antrag, die Beschlussfähigkeit des Rates festzustellen, die natürlich wegen dieser Vereinbarung nicht gegeben war.

Mit diesem Trick führte er die gekommenen Ratsmitglieder vor, weil die Sondersitzung wegen der fehlenden Beschlussfähigkeit nicht stattfinden konnte. Er verhinderte dadurch, dass die Sondersotzung sich mit den Tivoli Tickets befassen konnte. Was auch immer seine Motive waren, diese Abstimmung über diese Tickets zu verhindern, empfinde ich dieses Vorgehen Herr Hüttemanns als bösartig. Dass er mit diesem Vorgehen auch die anfallenden Sitzungsgelder sinnlos gemacht hat, interessierte ihn natürlich auch nicht.

Aus meiner Sicht eine wirklich bösartige Intrige. Ich war ihm lange ein loyaler Zuarbeiter und Kollege, offensichtlich weil ich ihm nützlich war. Nun kann ich ihm nicht mehr nützlich sein, also verhält er sich illoyal, denn im nächsten Rat werden wir nicht mehr dabei sein, weil unsere Mandate auslaufen.

Ob er sich mit dieser Aktion für die anstehenden Wahlen einen Gefallen getan hat, glaube ich nicht. Die Presse wird morgen entsprechend berichten. Aus meiner Sicht war diese Aktion ein schwerer Fehler. Solche bösartigen Intrigen mögen Wähler nicht.

 

21.07.2020   Türöffner - Schulden- Transfer- und Haftungsunion !!! 

Nun also doch: die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich aktuell auf ein sogenanntes „Corona-Hilfspaket“ geeinigt. Der Türöffner und zentrale Punkt ist, dass die EU erstmals im großen Stil gemeinsame Schulden als langjährige Verschuldung in gemeinsamer Haftung aufnimmt - so wird die EU nun offiziell zu einer Schulden- und Transferunion. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz sieht das auch so; er wertet das auch "als ein möglicher Einstieg in eine Schuldenunion." Auch sind einige kritischen Stimmen aus der CDU zu hören: Linnemann, Merz und von Steffen.

Fraglich ist auch, für was diese Gelder ausgegeben werden, wie ernsthaft man sch daran halten will, dass überprüft wird, ob die Bedingungen für die Finanzmittel von den Empfängerländern eingehalten werden. Dass eine gemeinsame Haftung dieser gemeinsamen Schulden festgeschrieben wird, muss ich nicht mehr weiter ausführen: wenn ein Land seinen Kreditanteil nicht zurückzahlen kann oder will, dann haften die anderen dafür...

Prof. Lucke schreibt dazu: "....Die Verschuldung des EU-Haushalts ist in Artikel 310 und 311 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU (AEUV-Vertrag) verboten. Es heißt in Artikel 310: „Der Haushaltsplan ist in Einnahmen und Ausgaben auszugleichen.“ Da ist eigentlich schon klar, was gemeint ist. Aber spitzfindige Juristen könnten nun sagen: Der Verkauf einer Staatsanleihe (also die Verschuldung) ist auch eine Einnahme. Deshalb präzisiert Artikel 311: „Der Haushalt wird unbeschadet der sonstigen Einnahmen vollständig aus Eigenmitteln finanziert.“ Schulden sind Fremdkapital, nicht Eigenmittel. Der Verkauf von Staatsanleihen erzeugt Einnahmen, aber nicht Eigenmittel.

Damit ist die Sache eigentlich geklärt. Dachte man. Aber jetzt haben die Staats- und Regierungschefs sich darauf geeinigt, Ausgaben des EU-Haushalts (davon 390 Milliarden Euro nicht rückzahlbare Zuschüsse) über Kreditaufnahme zu finanzieren. Das ist der Durchbruch. Böse Zungen würden sagen: Der Rechtsbruch.

Ab heute kann der EU-Haushalt mit Schulden finanziert werden. Ein Narr, wer glaubte, dass man das nur einmal, jetzt, und nur wegen Corona macht. Die EU hat ein Tor weit aufgestoßen und wird alles daran setzen, dass es weit offen bleibt.

Damit sind alle Anstrengungen der vergangenden Jahre zur Begrenzung der Staatsschulden Makulatur. Denn natürlich sind die Schulden des EU-Haushalts indirekt Schulden der Mitgliedsstaaten. Alle Mitgliedsstaaten sind in der Pflicht, diese Schulden zurückzuzahlen .Wenn ein Mitgliedsstaat das nicht kann, haften alle anderen gesamtschuldnerisch. Damit ist die Schuldenvergemeinschaftung auf EU-Ebene vollzogen. Eurobonds durch die Vordertür.

Das ist der Durchbruch. Alle Beschränkungen der Staatsschulden gelten nur für die Mitgliedsstaaten. Weder der Maastricht-Vertrag noch der Fiskalpakt hat Beschränkungen für die Verschuldung des EU-Haushalts formuliert. Weil man davon ausging, dass der EU-Haushalt keine Schulden aufnehmen darf.

Man wäre natürlich daran interessiert, weshalb die EU glaubt, dass dies kein Rechtsbruch sei. Aber dazu liest man kein Erläuterungen. Alles geht unter in dem von deutschen Medien kräftig unterstützten Jubel über den „Durchbruch“ beim Volumen des Corona-Pakets und des Anteils der Zuschüsse. Und man hat sogar die Chuzpe, lobend zu erwähnen, dass die EU die Auszahlung der Mittel irgendwie an die Rechtsstaatlichkeit des Empfängerlandes knüpfen will.

Dabei hätte die EU in rechtsstaatlicher Hinsicht selbst einige Fragen zu beantworten. Es ist bedauerlich, dass dies von Politik und Journalismus nicht lautstark eingefordert wird. Ein paar Beherzte erwägen deshalb schon einen Gang nach Karlsruhe. Corona-Hilfen sind richtig und europäische Solidarität ist es auch. Aber gesunde Staatsfinanzen und die Rechtsstaatlichkeit der EU dürfen dabei nicht auf der Strecke bleiben.

Übrigens: 750 Milliarden Euro Schulden sollen aufgenommen und bis 2058 zurückgezahlt werden. Von der nächsten Generation also. Heute aber wollen wir die 750 Milliarden ausgeben und ein Schwerpunkt soll der Klimaschutz sein. Das ist auch eine interessante Volte: Wir lassen die nächste Generation dafür bezahlen, dass wir ihnen ihr Klima nicht kaputtmachen."

 

19.07.2020  Platzt der EU Gipfel?

Es wäre ein gutes Zeichen, sollte der EU Gipfel kein als einig erklärtes Ergebnis verkünden können. Das würde zeigen, dass hart dikustiert und verhandelt wurde; es wäre kein Friede Freude Eierkuchen Ergebnis, wie so oft, dabei herausgekommen. Man streitet in der Sache, und zwar hart. Das wäre endlich mal ein gutes Ergebnis.

Anmerkung: für meine Begriffe ist es selbsverständlich, dass die, die Geld geben, auch kontrollieren wollen, was mit ihrem Geld gemacht wird, und auch Bedingungen an ihr Geldgeben knüpfen.

 

17.07.2020  EU-Gipfel 

Beim EU-Gipfel "kämpfen" heute die nordischen Netto-Zahler gegen südeuropäische "Corona-Opfer" oder präziser gesagt: der Süden will den Norden aussaugen. Der Norden aber wll eine Kontrolle und notwendige Reformen in den Ländern in der EU, die diese Gelder anderer ausgeben wollen. Auch hier zeigt sich - wer von Solidarität spricht, meint immer das Geld anderer.

 

16.07.2020  Unterstützung

Es ist erfreulich, dass sich CDU, SPD und FDP der Kritik besonders an FÜR anschließen. Der Antrag wird dann sicher abgelehnt, sodass der Antrag von FÜR und den Grünen zurückgezogen werden könnte. Es bräuchte dann auch keine Ratssondersitzung und es entständen keine unnötigen Ratskosten. 

 

15.07.2020   Kinder nicht für politische Zwecke instrumentalisieren


Grüne und FÜR wollen eine Sondersitzung des Rates. Sie beantragen, dass aus Steuermitteln der Stadt 2.500 Tickets für Kinder und Jugendliche gekauft werden, damit diese den Freizeitpark Tivoli besuchen können. Ziel soll sein, den Familien und sozial Schwachen zu helfen, die besonders von der Corona Pandemie betroffen sind, Ziel ist aber auch die erklärte Unterstützung der Schausteller. LKR Fraktionschef Knaup fragt sich: „Wie kommen die Antragsteller auf diese willkürliche Zahl von 2500 Tickets, in der Stadt leben über 25.000 Minderjährige. Nach welchen Kriterien soll die Verwaltung eine Verteilung der Tickets organisieren? Wirft hier der Kommunalwahlkampf deutlich seine Schatten voraus? Das ist unterste Schublade.“ Knaup ärgert besonders, dass Politik durch das Verteilen von Geschenken glaubt, die Wählergunst zu erlangen. „Ganz viel dreister geht es wahrscheinlich nicht. Das Ansinnen, sich über Steuergelder Stimmen „zu kaufen“, hat in meinen Augen mit Demokratie nichts zu tun. Hier werden ganz offensichtlich Kinder von der Politik instrumentalisiert.“ LKR Ratsfrau Dr. Teppe betont: „Kinder und Jugendliche dürfen auf keinen Fall für das Transportieren von politischen Botschaften oder zur Steigerung der Popularität von Politikern missbraucht werden.“
Die Ratsvertreter in der Sommerpause ins Rathaus zu beordern, heißt gerade in diesen für alle schwierigen Zeiten auch, dass weitere unverhältnismäßige Kosten entstehen, denn enorme Sitzungsgelder und Reisekosten entstehen für diesen einen mehr als fragwürdigen Tagesordnungspunkt. 
Aus diesen Gründen wird LKR diesen unmoralischen Antrag ablehnen.

 

Corona - Der Proll auf Malle 

Hunderte Deutsche und Briten feiern am Ballermann ohne Mundschutz und Abstand... auch in Paderborn: Kirmes-Spaß im „Tivoli Wunderland“ usw.

Was soll auch passieren? Eine ganze Menge, leider.

Ich kann diese Menschen und auch die Entscheider nicht verstehen und bin geradezu erleichtert, dass unsere Mandate im Rat der Stadt im September nun auslaufen. Ich will "wir haben ein Recht auf Spaß" als politischer Mandatsträger der Stadt nicht mitverantworten. Mal will man Schutzmaßnahmen lockern, dann wird es wieder nötig sein, lokale Beschränkungen zu erlassen, etwas Maske, etwas APP. So wird ein Leben mit diesem Virus nicht möglich sein.

Grundsatz

Das Virus bringt keine zweite Welle, sondern wird eine Dauerwelle sein, sagen unsere Virologen. Was heißt das? Da das Virus nicht mehr verschwinden wird, ein Wundermittel eher nicht zur Verfügung stehen wird, müssen wir uns auf die Realität vorbereiten - privat, in der Schule und für die Arbeit. 

So lange die Menschen die Sorge haben, sie könnten sich im Theater, der Party, beim Fußball, auf der Straße oder im Restaurant infizieren, werden viele weder einkaufen, noch essen, noch auf Reisen gehen - da helfen keine Kirmes- und Einkaufsgutscheine, Rabatte, Hilfsprogramme der EU - nichts. Angst regiert die Welt, weil niemand mehr den Hoffnungen und Versprechungen der Politik trauen wird. Fakten regieren die Welt.

Lösungsansatz: Die Ängste der Bürger überwinden und Gewissheiten herstellen, indem die gesamte Bevölkerung ( ! ) mindestens zwei- oder dreimal getestet wird - pro Monat. Einzelne Projekte dieser Art gibt es schon im Kleinen. Kühne Denker hatten schon im Mai diese Idee: Statt nun alle Bürger immer wieder mit Kontaktverboten zu belegen und die gesamte Wirtschaft durch wiederholte Fabrik- und Ladenschließungen in eine immer tiefere Rezession zu stürzen, muss das Ziel sein: "Finde die Menschen, die infektiös sind, isoliere sie und mache Auflagen." Wer gesund ist, kann zur Arbeit oder einkaufen gehen, sich frei bewegen, auch ins Konzert und zum Fußball gehen - bis zum nächsten Test.

Die Kosten für alle Tests sind eine Bagtelle im Vergleich zum Wert aller Verluste bei einem weltweiten Rückgang der Wirtschaft. Die Tests müssten wegen dieser Riesenmenge besser und auch billiger werden. Die Klugen haben das schon begriffen: die Harvard-Universität hat angekündigt, nach den Sommerferien alle Studenten bei der Rückkehr auf den Campus im Drei-Tages-Rhythmus zu testen. Alle Elite Unis werden das machen, denn Bildung ist ihr Geschäftsmodell. Politik müsste nun weltweit dafür sorgen, dass nicht nur Eliten so handeln, sondern dass jedem Bürger solche Tests zur Verfügung stehen.

Dann fühlt jeder: wir haben das im Griff, dann gibt es Zuversicht und Zukunft. So geht Krisenmanagement - nur die Wahrheit zählt.

 

 

06.07.2020  Corona-Warn-App - 15 Millionen Downloads - und?

Wer Corona infiziert ist, soll freiwillig in eigener Sorge und Verantwortung in der App anklicken, dass man sich infiziert hat, denn kann er andere vor sich warnen; so ungefähr ist der methodische Ansatz. Die App fragt: "Wurden Sie getestet? Helfen Sie mit, die Infektionskette zu durchbrechen und informieren Sie andere."

Wenn das niemand macht, wird jede App Abfrage mitteilen  "Bisher keine Risiko-Begegnung".

Auf dieser freiwilligen Basis ist für mich klar, dass diese Corona App Aktion keine Erkenntnisse liefern wird, denn die Wenigsten werden ankreuzen, dass sie sich infiziert hätten.

Außerdem könnte die Corona-Apps erst von dem Moment an wirksam sein, wenn ein Mensch sich krank fühlt. Bis dahin sind jedoch schon Tage vergangen. Und was ist mit den vielen Infizierten, die gar keine Symptome zeigen?

Fazit: Die eigentliche Corona App Idee klingt gut, geht aber an der Lebensrealität der Menschen vorbei. Viel Lärm und Kosten für NICHTS. Politischer Aktionismus.

 

04.07.2020   Bedenklich

Die Bayern schaffen wieder das Double. Die anderen Bundeliga Mannschaften haben offensichtlich ein Problem, sie sind nicht gut genug. 

Der Deutsche Bundestag bleibt weiterhin viel zu groß; kein westliches Parlament ist so aufgebläht. Die Parteien wollen eine Wahlrechtsreform in Sachen Anzahl der Wahlkreise und Änderung der Überhang Mandate nicht.

In Sachen Corona zieht eine Art Sorglosigkeit ein, nun gibt es Ersatz Kirmesveranstaltungen, die Maskenverordnung soll weiter gelockert werden. Der Unterricht nach den Sommerferien soll normal anlaufen. Das ist ein schlechter und unrealistischer Plan. 30 Schüler werden nicht brav und ohne jede Infektion nebeneinander sitzen könnne. Schule muss entzerrt geplant werden...

Das alles und manch anderes ist mehr als nur bedenklich.